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Allgemeine Informationen

Aufgrund der fortschreitenden Ausbreitung des Corona-Virus werden in der Stadt Präventionsmaßnahmen getroffen. Diese sollen das Ausbreitungstempo des Virus verlangsamen und die Gefahren für jeden einzelnen minimieren.

Die Stadt Bernau bei Berlin bittet die Bürger*innen, Ruhe zu bewahren und dennoch den Alltag mit Bedacht zu planen und zum Beispiel jedwede Art von Treffen mit vielen Menschen zu vermeiden.

In Ihrer Nachbarschaft leben Angehörige der Risikogruppe (65+, geschwächtes Immunsystem) und Sie wollen Hilfe anbieten oder gehören Sie selbst zur Risikogruppe und fragen um Hilfe?

Dieses Formular hilft Ihnen bei der Nachbarschaftshilfe! (PDF, 22 KB)

Stadt Bernau bei Berlin

  • In Abstimmung zwischen dem Bürgermeister André Stahl und dem Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung, Péter Vida, wurde beschlossen:
    • nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung (2. April) und die jeweils nächsten Sitzungen der dazugehörigen Fachausschüsse sowie Ortsbeiratssitzungen in den beiden Wochen davor entfallen
    • ausgenommen: Hauptausschuss, damit unaufschiebbare Entscheidungen, die die Stadt betreffen, vorgenommen werden können

Das Einwohnermeldeamt, das Standesamt und die Stadtkasse bieten ab sofort keine regulären Sprechzeiten an und bleiben für den Besucherverkehr geschlossen. In unaufschiebbaren Fällen muss ein Termin vorab telefonisch vereinbart werden.
Die Ämter sind telefonisch wie folgt erreichbar:

  • Einwohnermeldeamt: 365-258
  • Standesamt: 365-260
  • Stadtkasse: 365-233.

Für alle weiteren Ämter der Stadt gilt der Appell an die Bürgerinnen und Bürger, nur in wirklich wichtigen, unaufschiebbaren Fällen die Fachbereiche der Verwaltung aufzusuchen und Anliegen bzw. Fragen möglichst per Telefon oder E-Mail zu klären. Für Auskünfte oder allgemeine Beratungen können die Bürgerinnen und Bürger den telefonischen Service oder die Online-Dienste der Verwaltung (www.bernau.de) nutzen.

Die Stadtverwaltung ist wie folgt zu erreichen:

Kinder und Jugendliche

Bernauer Gesundheitswesen, Unternehmen und Dienstleistungen

Gesunde Distanz und solidarische Nähe – die Agentur Ehrenamt vermittelt Hilfe und Helfer

Im Niederbarnim können sich Hilfesuchende und Freiwillige an die Lobetaler Ehrenamtsagenturen in Bernau und Ahrensfelde wenden. Wer Hilfe sucht oder Hilfe leisten kann, wendet sich an info@ehrenamt-barnim.de. Telefonisch ist die Bernauer Agentur unter 03338-3603137 zu erreichen. Für Ahrensfelde wählen Sie 030 9366905314. Bei Abwesenheit ist jeweils ein Anrufbeantworter geschaltet der mehrmals am Tag abgehört wird.

Quelle: Facebook

  • Verzicht auf den Einstieg an der 1. Wagentür. Die Fahrgäste sind aufgefordert, die 2., ggf. 3. Wagentür, zu nutzen. Bis auf weiteres findet im Fahrzeug kein Verkauf von Fahrausweisen statt. Fahrgäste werden aufgefordert Zeitfahrausweise oder Handytickets zu nutzen.
  • Bitte Abstand zu den Mitarbeitenden zu halten, damit diese weiterhin gesund ihren Dienst absolvieren können.
  • Ab Mittwoch, 18. März, werden unsere Busse (im Barnim) nach dem Ferienfahrplan fahren.
  • Kundencenter:

Quelle: Facebook und Barnimer Busgesellschaft

Bis 19.4. keine Entsorgung von Sperrmüll

Die Präventionsmaßnahmen, um die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen, beeinflussen nun auch die Abläufe in der Barnimer Abfallwirtschaft. Zum Schutz der Mitarbeiter*innen und damit auch zum Erhalt einer leistungsfähigen Abfallentsorgung, wird die Barnimer Dienstleistungsgesellschaft ihre Services bis voraussichtlich 19. April 2020 einschränken:

  • Ab sofort ist die Kundenbetreuung der BDG nur noch telefonisch oder per E-Mail zu erreichen.
  • Des Weiteren schließen ab Mittwoch, 18. März die Wertstoffhöfe in Ahrensfelde, Althüttendorf, Wandlitz und Werneuchen. Ab Montag, 23. März schließen die Recyclinghöfe in Bernau und Eberswalde. (Quelle: Landkreis Barnim, 20.3.)
  • Die Abholung von Sperrmüll wird bis auf weiteres ausgesetzt. Die bisher beantragten Sperrmüllabholungen werden zügig abgearbeitet, neue Termine werden aktuell nicht vergeben. In dringenden Fällen, wie beispielsweise einer Haushaltsauflösung, können Termine telefonisch vereinbart werden.

„Es ist uns wichtig, die Entsorgung von Haus- und Biomüll sowie Papier zu den bekannten Abfuhrterminen sicherzustellen. Wir bitten daher alle Barnimer*innen um Verständnis für die nun ergriffenen Maßnahmen und auch um ihre Unterstützung. Wir versuchen, die aktuell nicht durchzuführenden Sammlungen so schnell wie möglich nachzuholen“, betont Christian Mehnert, Geschäftsführer der Barnimer Dienstleistungsgesellschaft mbH.

Aktuelle Informationen und Hinweise zur Abfallentsorgung erhalten Sie über die BDG-Müll-App oder auf der Internetseite www.kw-bdg-barnim.de.

Die BDG-Kundenbetreuer*innen erreichen Sie per Mail an:

  • allgemeine Infomration des Immanuel Klinikums Bernau zum Coronavirus
  • Am Sonntagmorgen ist eine Teststelle für Infektionen mit dem Corona-Virus am Immanuel Klinikum Bernau Herzzentrum Brandenburg in Betrieb gegangen. Im Testzelt werden Bürger*innen nach Rücksprache mit dem Gesundheitsamt des Landkreises Barnim mit Verdacht auf eine Ansteckung mit dem Corona-Virus getestet.

    Auf Initiative des Landrates des Landkreises Barnim sind an den Standorten Bernau und Eberswalde je ein Testzelt in Betrieb gegangen, um die Kapazitäten der örtlichen Krankenhäuser zu entlasten. „Das Testzelt entlastet das Immanuel Klinikum Bernau enorm, denn das Krankenhaus muss damit keine personellen Ressourcen für das Testverfahren bereitstellen“, so Geschäftsführer Andreas Linke.

    Der reguläre Krankenhausbetrieb läuft damit getrennt vom Testverfahren ab. Das Testzelt befindet sich auf dem Krankenhausgelände unweit des Hubschrauberlandeplatzes und ist ausgeschildert. Die Teststelle dient entsprechend dem Vorbild der Berliner Charité ausschließlich der Abklärung von Corona-Fällen. Um sicherzustellen, dass die bestehenden Laborkapazitäten nicht unnötig überlastet werden, werden nur diejenigen Personen getestet, die vorheriger Rücksprache mit dem Gesundheitsamt Barnim unter der Telefonnummer 03334 214-1601 dazu aufgefordert werden. Deshalb sollten sich Bürgerinnen und Bürger, die Symptome wie Fieber, trockenen Husten und/oder Atemnot haben und in den letzten 14 Tagen Kontakt zu Personen mit bestätigtem Corona-Nachweis hatten oder sich in den vergangenen zwei Wochen in einem Risikogebiet aufgehalten haben, an das Gesundheitsamt wenden.

    „Ich bin dankbar für die gute Zusammenarbeit zwischen Land, Landkreis und dem Immanuel Klinikum Bernau“, so Bernaus Bürgermeister André Stahl. Darüber hinaus laufen am Immanuel Klinikum Bernau  intensive Vorbereitungen, um im Bedarfsfall die Kapazitäten in dem noch nicht in Betrieb genommenen Erweiterungsbau ausbauen zu können.

 
  • Telefon- und Online-Zugänge werden intensiviert und ausgebaut
  • Persönliche Kontakte werden reduziert

Um die Ausbreitung der Corona-Pandemie möglichst zu verlangsamen, weist das Jobcenter Barnim zur Anliegensklärung auf die telefonische Kontaktaufnahme hin. Dabei sollten vorrangig die bekannten Kontaktdaten der Arbeitsvermittler*innen und der Ansprechpartner*innen im Leistungsbereich genutzt werden.

Zusätzlich sind die Standorte unter folgenden Servicenummern erreichbar:
Eberswalde 03334-37 3500 sowie Bernau 03338-7526 350

Noch bequemer und rund um die Uhr können über jobcenter.digital Veränderungen mitgeteilt, Unterlagen hochgeladen und Weiterbewilligungsanträge gestellt werden. Weitere Informationen sowie Unterlagen zum Download finden sich auf der Homepage: www.jobcenter-barnim.de

Corona-News Die Tafel Bernau lässt bedürftige Tafel-Nutzer nicht allein. Das Angebot der mobilen Tafel wird verstärkt.

In dieser vorher noch nie da gewesenen Notlage sind die Tafeln für jede Hilfe dankbar!

Quelle: Facebook

Die Wirtschafts- und Tourismusentwicklungsgesellschaft mbH des Landkreises Barnim (WITO) informiert auf ihren Seiten auch über den Umgang mit dem Coronavirus für den Landkreis und informiert über Unterstützungsmöglichkeiten für Barnimer Unternehmen.

Beratende Unterstützung:

Uwe Heinrich
heinrich@wito-barnim.de
Telefon: 03334 59231
Fax: 03334 59337

Zudem informiert die Wito auf Reiseland Brandenburg über Lieferservice und Take-Away-Angebote im Land Brandenburg. Alle Unternehmen, die sich bei uns mit ihren Angeboten melden, melden wir an die Wito weiter, sodass die Daten auch im Landkreis Barnim und auf Reiseland Brandenburg veröffentlicht werden.

Veranstaltungen/Vereine/Restaurants

Veranstaltungen sämtlicher Art in öffentlichen Räumen der Kommunen in Bernau sind untersagt (alle öffentlichen Gebäude und Einrichtungen der Stadt Bernau bei Berlin, Turnhallen, Sportplätze, Kultureinrichtungen sowie Dorfgemeinschaftshäuser) vom 13.3. bis (einschließlich) 19.4.

Stand 17.3.: Öffentliche und nicht-öffentliche Veranstaltungen mit mehr als 30 Teilnehmern sind untersagt. Quelle: Allgemeinverfügung des Landrates des Landkreises Barnim (PDF 124 KB)

Landkreis Barnim

Informationen des Landkreises Barnim zum Coronavirus: aktuelle Informationen und Lageberichte

Kreisverwaltung für Besucher bis auf Weiteres geschlossen, Termine nach telefonischer oder schriftlicher (E-Mail) Anfrage.

Land Brandenburg

    • Freitag, 8. Mai: neue Allgemeinverfügung mit der Ausgestaltung der Erleichterungen für Brandenburg (gültig ab 9. Mai)
    • Ministerpräsident Woidke betonte, dass das Risiko durch die Covid-19-Pandemie immer noch hoch ist, aber Maß und Mitte gefunden werden müssen, um die Freiheiten, aber auch die Verantwortung der Einzelnen zu gewährleisten/ermöglichen.
    • Kontakt- und Hygenieregeln gelten weiter (1,5 Meter Abstand, Mund-Nase-Schutz, Hände waschen...)
    • ab 9. Mai:
      • Öffnung der Spielplätze
      • zwei Hausstände (Personen aus zwei Haushalten) dürfen sich treffen
      • Aufhebung der Verkaufsbeschränkung (nach Verkaufsfläche)
    • ab 11. Mai:
      • Erlaubnis von körpernahen Dienstleistungen wie z. B. Fuß-, Nagelpflege oder Kosmetik unter Einhaltung der Hygieneauflagen
      • Sondermöglichkeit des Verkaufs an Sonn- und Feiertagen entfällt wieder
    • ab 15. Mai:
      • Öffnung von Restaurants, Cafés und Kneipen unter Auflagen (Abstandsregeln, Zugangsbeschränkungen und eingeschränkte Öffnungszeiten)
      • Dauercamping und Wohnmobilcamping wieder möglich, sofern autarkes Sanitärsystem
      • Öffnung von Außen-Sportanlagen möglich, auch Marinas, Bootsverleih oder Flugsport
      • Trainingsbetrieb in Sportvereinen ohne Wettkämpfe wieder möglich (Training möglichst kontaktlos; noch keine Festlegungen zu Wettkämpfen)
    • ab 25. Mai:
      • touristische Vermietung wieder möglich: Hotels, Ferienwohnungen und normales Camping
      • Einzelhandel: Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung gilt nicht für Beschäftigte, die keinen Kundenkontakt haben oder wenn bei Kundenkontakt durch andere Vorrichtungen ein ausreichender Schutz gewährleistet werden kann
    • weitere Erleichterungen (ohne Datum)
      • Einzelunterricht an Musikschulen einschließlich des Einzelunterrichts von selbständigen Musikpädagogen in Wohn- und Arbeitsräumen wieder möglich
      • alle Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe können wieder öffnen, es sei denn, das zuständige Jugendamt widerspricht. Dies gilt jedoch nicht für die normale Krippen- und Kitabetreuung.
      • In Werkstätten für Menschen mit Behinderungen sollen Möglichkeiten der Beschäftigung geschaffen werden.
      • Die Besuchsmöglichkeiten von mit der Seelsorge betrauten Personen werden wieder stets zugelassen, gegebenenfalls unter Auferlegung erforderlicher Verhaltensmaßregeln.
      • Die Ausnahmen zum Kontakt- und Betretungsverbot werden um Außenaktivitäten und nachbarschaftlich organisierte Aufsichten über Kinder im Alter bis zum 14. Lebensjahr erweitert.
      • Besuche in Krankenhäusern, Pflegeheimen Senioren- oder Behinderteneinrichtungen sollen erleichtert werden.
      • Der Betrieb von Autokinos soll künftig möglich sein.

Quelle: Land Brandenburg

  • vom Land Brandenburg
  • Pressekonferenz vom 17.4. mit Ministerpräsident Woidke, Gesundheitsministerin Nonnemacher, Innenminister Stübgen und Bildungsministerin Ernst; Zusammenfassung der Maßnahmen
    • Fortschreibung der Eindämmungsverordnung mit Lockerungen; Kontaktbeschränkungen gelten weiter (Pressemitteilung)
    • Einzelhandel: ab Mittwoch, 22.4., dürfen — unter Beachtung der folgenden Regeln (1) strikte Einhaltung der Hygenieregeln (in Einkaufszentren auch zentral durch das Centermanagement an den Zugängen), (2) Zutrittsbeschränkungen, (3) Vermeidung von Warteschlangen — wieder öffnen:
      • Einzelhandel bis 800 qm oder mit reduzierter Fläche bis 800 qm
      • für Einkaufszentren gelten die Flächen (< 800 qm) für die einzelnen Läden
      • Buchhandel, Fahrrad- und Autohändler dürfen unabhängig von ihrer Verkaufsfläche öffnen
      • Selbsternte auf Obst- und Gemüsefeldern unter Einhaltung der Hygenie- und Abstandsregeln möglich
      • Körpernahe Handwerks- und Dienstleistungen wie Nagelstudios, Tätowierern, Kosmetikstudios, Fußpflege, Massagesalons bleiben weiter geschlossen. Friseure sollen — unter Einhaltung notwendiger Hygieneregeln — ab 4. Mai wieder öffnen dürfen.
    • öffentliches Leben — unter Beachtung der folgenden Regeln (1) strikte Einhaltung der Hygenieregeln, (2) Zutrittsbeschränkungen, (3) Vermeidung von Warteschlangen — ab 22.4. wieder öffnen:
      • öffentliche Bibliotheken und Archive wieder öffnen
      • Galerien, Museen und Ausstellungen (1,5 Meter-Abstand)
      • Tierparks, Wildgehege und Zoos (mit Genehmigung der Ordnungsämter; mit Ausnahme der Tierhäuser) — Gastronomie (in Tierparks/Wildgehegen/Zoos): nur außer-Haus-Verkauf
      • gastronomische Angebote: nur außer-Haus-Verkauf
      • Großveranstaltungen bis 31. August verboten
      • Öffentliche und nichtöffentliche Veranstaltungen und Versammlungen untersagt (Familienfeste, Abiturfeiern...)
      • Neu: Versammlungen unter freiem Himmel mit bis zu 20 Teilnehmenden kann die zuständige kommunale Versammlungsbehörde im Einzelfall auf Antrag hier Ausnahmen zulassen, sofern dies aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist. Damit ist das generelle Demonstrationsverbot in Brandenburg wieder aufgehoben.
      • Religionsausübung
        • Gottesdienste sollen bald wieder frei gegeben werden. (Hintergrund: Konzepte wie Gottesdienste unter den Abstands- und Hygieneregeln möglich)
        • Religiöse Zeremonien, insbesondere Taufen und Bestattungen (sowie vergleichbare religiöse Zeremonien anderer Religionsgemeinschaften), sind mit bis zu 20 Teilnehmenden erlaubt.
      • Vereine
        • untersagt: Zusammenkünften — unabhängig von der Art des Vereins; gemeinsames Training
        • gestattet: Zutritt auf das Vereinsgelände, wenn der Verein die Einhaltung der geltenden Abstands- und Hygieneregeln garantieren kann; individueller Sport allein oder zu zweit (zum Beispiel Tennis oder Golf), wenn der Verein auf dem Gelände das Abstandsgebot klar einhalten kann<7li>
      • erlaubt: vorübergehendes Verweilen auf öffentlichen Bänken, Wiesen oder Freiflächen unter Wahrung der Abstandsregelung von 1,5 Meter
      • Neu: Aufsuchen von Kampfmitteln in bewohnten Gebieten nur mit schriftlicher Genehmigung der örtlichen Ordnungsbehörde
      • Ausflüge sollten weiter vermieden werden. Sie sind unter Einhaltung der Vorgaben jedoch nicht untersagt.
      • Der Aufenthalt an öffentlichen Orte — dazu zählen insbesondere Wege, Straßen, Plätze, Grünanlagen und Parks — ist weiter grundsätzlich untersagt. Ausgenommen von diesem Verbot sind Wege, für die ein triftiger Grund besteht. Zum Beispiel, um zum Arbeitsplatz zu kommen, der Weg zum Supermarkt, notwendige Arztbesuche oder eine Blutspende.
      • Sport:
        • Individueller Sport und Bewegung an der frischen Luft ausdrücklich erlaubt: Spazieren gehen, Joggen, Fahrrad fahren. Gebot: Mindestabstand zu allen Menschen, die nicht in einem Haushalt leben
        • Wassersport (z. B. Motorboote, Segelboote, Surfbretter, Paddelboote, Ruderboote oder Stand-up-Paddling-Bretter) unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln weiter nutzbar.
        • Angeln und Jagd: Beides ist sowohl zur Berufsausübung als auch im privaten Bereich weiterhin grundsätzlich möglich. Auch beim Jagen und Angeln gilt: Mindestens 1,5 Meter Abstand.
      • Spielplätze: Der Besuch und die Nutzung von öffentlich zugänglichen Spielplätzen ist weiter nicht gestattet.
      • Übernachtungsangebote — egal ob Hotel oder Campingplatz — dürfen weiter strikt nicht zu touristischen Zwecken genutzt werden. Die touristische Nutzung von Ferienwohnungen und Campingplätzen ist untersagt. Eine Vermietung an Berufstätige, zum Beispiel an Handwerker, Monteure oder Pendler, ist jedoch möglich. Aber auch dabei sind die Hygieneregeln unbedingt zu beachten.
      • Eigenes Ferienhaus, Ferienwohnung oder Datschen: Im eigenen Besitz befindliche Ferienhäuser oder -wohnungen dürfen privat und ausschließlich zur Eigennutzung bewohnt werden. Dies gilt auch für Pachten. Auch dabei sind die bekannten Regeln strikt einzuhalten.
  • das Tragen nicht-medizinischer Alltagsmasken wird für den Einzelhandel und im ÖPNV empfohlen
  • auf Grund der Waldbrandgefahr: Möglichkeit Feuerwehrleute gleichrangig als systemrelevant anzuerkennen und somit Möglichkeit der Notfallbetreuung der Kinder
  • ab 27.4.: Kitas/Kinder/Schulen/Hochschulen siehe unten
  • Krisenstab des Landes: Corona-Pandemie: Die wichtigsten Fragen und Antworten
  • Informationen des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport (MBJS) zum Umgang mit Corona
  • Informationen des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg (MSGIV) zum Coronavirus
  • Informationen zu den Auswirkungen des Corona-Virus für Unternehmen und Beschäftigte: Antworten auf häufig gestellte Fragen
  • Eindämmung Coronavirus: Weitere Maßnahmen zur Beschränkung von Kontakten in Brandenburg notwendig (22. März) — Verordnung (22. März)
  • Antworten zu Detailfragen zur Rechtsverordnung (26. März)

Bundesregierung

  • unter Einhaltung der Hygeniemaßnahmen sowie des Mindestabstandes (von 1,5 Metern) beschließen Bund und Länder folgende Öffnungsschritte:
    • Mund-Nasen-Schutz im öffentlichen Raum (insbesondere im ÖPNV und Einzelhandel)
    • Öffnung des Einzelhandels unabhängig der Größe
    • Lockerung der Kontaktbeschränkungen: im öffentlichen Raum können sich die Mitglieder von zwei Hausständen treffen
    • Ausweitung der Notbetreuung in Kitas ab 11. Mai
    • bis Sommerferien alle Schüler*innen schrittweise zurück in Schulen
    • in Krankenhäusern, Pflegeheimen, Senioren- und Behinderteneinrichtungen: wiederkehrende Besuche durch eine ausgewählte Person möglich
    • Breiten- und Freizeitsport unter freiem Himmel wieder erlaubt
    • weitere Öffnungen regeln die Länder
    • regionale Anpassungen (nach Ländern) möglich -> Verantwortung der Länder: aber bei mehr als 50 (kumulative) Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner in 7 Tagen wieder strengere Maßnahmen

Quelle: www.bundesregierung.de

Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, dass die derzeitigen Beschränkungen des öffentlichen Lebens vorerst bis zum 19. April bestehen bleiben.

Regeln und Einschränkungen (Überblick):

  • in der Öffentlichkeit: Mindestabstand 1,5 Meter zu anderen Menschen (, die nicht im gleichen Haushalt leben)
  • weiter möglich sind:
    • Weg zur Arbeit und zur Notbetreuung,
    • Einkäufe,
    • Arztbesuche,
    • Teilnahme an Sitzungen, erforderlichen Terminen und Prüfungen,
    • Hilfe für andere,
    • individueller Sport und Bewegung an der frischen Luft,
    • andere notwendige Tätigkeiten
  • nicht erlaubt sind:
    • Gruppenfeiern auf öffentlichen Plätzen, in Wohnungen sowie privaten Einrichtungen
  • Ordnungsbehörden und Polizei überwachen die Einhaltung der Regeln. Wer gegen die Kontaktbeschränkungen verstößt, muss mit Sanktionen rechnen.

Quelle: Bundesregierung (1. April); Regelungen und Einschränkungen (1. April)

Die Bundesregierung hat mit den Ländern Leitlinien zum einheitlichen Vorgehen zur weiteren Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen Leben vereinbart.

Diese sollen kurzfristig, voraussichtlich bereits ab Mittwoch, 18. März, in Kraft treten. (Quelle: Twitter/Staatskanzlei Brandenburg)

Quelle: Bundesregierung

  • Einzelhandel für Lebensmittel,
  • Wochenmärkte,
  • Abhol- und Lieferdienste,
  • Getränkemärkte
  • Apotheken,
  • Sanitätshäuser,
  • Drogerien,
  • Banken und Sparkassen,
  • Tankstellen,
  • Poststellen,
  • Friseure,
  • Reinigungen und Waschsalons,
  • Zeitungsverkauf,
  • Bau-, Gartenbau- und Tierbedarfsmärkte,
  • Großhandel

Vielmehr sollten für diese Bereiche die Sonntagsverkaufsverbote bis auf weiteres grundsätzlich ausgesetzt werden. Eine Öffnung dieser genannten Einrichtungen erfolgt unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen. Dienstleister und Handwerker können ihrer Tätigkeit weiterhin nachgehen. Alle Einrichtungen des Gesundheitswesen bleiben unter Beachtung der gestiegenen hygienischen Anforderungen geöffnet.

  • Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen,
  • Theater, Opern, Konzerthäuser, Museen und ähnliche Einrichtungen,
  • Messen, Ausstellungen, Kinos, Freizeit- und Tierparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen), Spezialmärkte, Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und ähnliche Einrichtungen
  • Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen
  • der Sportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Schwimm- und Spaßbädern, Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen
  • alle weiteren, nicht an anderer Stelle dieses Papiers genannten Verkaufsstellen des Einzelhandels, insbesondere Outlet-Center
  • Spielplätze

Zusammenkünfte in

  • Vereinen,
  • Sport- und Freizeiteinrichtungen sowie
  • Kirchen, Moscheen, Synagogen und anderer Glaubensgemeinschaften
  • Wahrnehmung von Angeboten in Volkshochschulen, Musikschulen und sonstigen öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich sowie Reisebusreisen
  • Besuchsregelungen für Krankenhäuser, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, Pflegeheime und besondere Wohnformen im Sinne des SGB IX sowie ähnliche Einrichtungen, um den Besuch zu beschränken
  • Universitäten, Schulen und Kindergärten, soweit deren Betrieb nicht gänzlich eingestellt wird
  • generelles Betretungsverbot für Personen, die sich in den letzten 14 Tagen in Risikogebieten im Ausland oder besonders betroffenen Regionen im Inland nach RKI-Klassifizierung aufgehalten haben
  • Auflagen für Mensen, Restaurants, Speisegaststätten und Hotels
    • Abstandsregelung für die Tische,
    • Reglementierung der Besucherzahl,
    • Hygienemaßnahmen und –hinweise
  • Übernachtungsangebote im Inland: nur zu notwendigen und ausdrücklich nicht zu touristischen Zwecken
  • Restaurants und Speisegaststätten: frühestens ab 6 Uhr zu öffnen und spätestens ab 18 Uhr zu schließen

Die Ausbreitung des Coronavirus stellt die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt vor große Herausforderungen. Um diesen entgegenzuwirken, treten die Neuregelungen für einen leichteren Zugang zum Kurzarbeitergeld rückwirkend zum 1. März 2020 in Kraft. "Neben der Gesundheit der Menschen müssen wir auch ihre Arbeitsplätze schützen", so Bundesarbeitsminister Hubertus Heil.

Das Auswärtige Amt rät von nicht notwendigen Reisen ins Ausland ab. Das Risiko für Reisende, dass sie die Rückreise aufgrund der zunehmenden Einschränkungen nicht mehr antreten können, ist in vielen Destinationen derzeit zu hoch.

15.3.: Zur Eindämmung des Coronavirus schränkt die Bundesregierung vorübergehend den grenzüberschreitenden Verkehr aus Frankreich, Österreich, Luxemburg, der Schweiz und Dänemark ein. Der Warenverkehr bleibt möglich, auch Berufspendler können einreisen. Das gab Bundesinnenminister Seehofer bekannt.