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Verfügungsfonds

Der Innenstadtfonds ist ein Instrument zur Förderung der aktiven Mitwirkung von Unternehmen und Privatpersonen an der Attraktivitätssteigerung der Bernauer Innenstadt. Hauptanliegen des Fonds ist es, zusätzliche und vielfältige Projekte in der Innenstadt zu realisieren und zum Erhalt bzw. zur Steigerung der Kaufkraft und der Kundenfrequenz in der Bernauer Innenstadt beizutragen. Das bedeutet, dass Bürger, Vereine und weitere Zielgruppen die Möglichkeit haben, eigene Projektideen für Bernau, speziell für die Innenstadt, unter einer konkreten Zielvorstellung vorzuschlagen.

Ein lokales Gremium aus ausgewählten Vertretern (Citymanagement, Akteuere der Stadt o.ä.) entscheidet nach bestimmten Auswahlkriterien über die Projektvorschläge. Im Falle eines positiven Bescheides kann der Ideengeber mit einer prozentualen Eigenbeteiligung sein Projekt umsetzen. Ein lokales Gremium aus ausgewählten Vertretern (Citymanagement, Akteuere der Stadt o.ä.) entscheidet nach bestimmten Auswahlkriterien über die Projektvorschläge. Im Falle eines positiven Bescheides kann der Ideengeber mit einer prozentualen Eigenbeteiligung sein Projekt umsetzen.

Verfügungsfonds — Was wird gefördert?

Veranstaltungen und Marketingaktionen

Straßenfeste
öffentliche Sportveranstaltungen
Kulturveranstaltungen
Baustellenmanagement
Teilnahme an Messen

Gestaltung des öffentlichen Raumes

Anschaffung von z.B. Sitzgelegenheiten, Spielgeräten, Fahrradständern oder ähnliches
Bepflanzung und Begrünung
Kunst im öffentlichen Raum
Beleuchtung (auch saisonal)

kleinteilige Baumaßnahmen im Fördergebiet

Beseitigung baulicher Missstände
Werbeanlagen an Gebäuden
Verbesserung des äußeren Erscheinungsbildes

Verfügungsfonds — Was ist das?

Ein Innenstadtfond — auch Verfügungsfond genannt — zeichnet sich durch die folgenden wesentlichen Charakteristika aus:

 

  • Jede Gemeinde, die Mittel aus der Städtebauförderung des Bundes und der Länder erhält, kann einen Verfügungsfonds einrichten.
  • Der Gesamtetat des Verfügungsfonds wird von der Gemeinde jährlich festgelegt.
  • Der Fonds finanziert sich i.d.R. zu mindestens 50 Prozent aus privaten Mitteln und wird zu gleichen Teilen aus Mitteln der Städtebauförderung kofinanziert. Das bedeutet: Jeder Euro, der aus privatem Vermögen in den Verfügungsfonds eingezahlt wird, wird mit dem gleichen Betrag aus dem Etat der Städtebauförderung (Bund, Land, Kommune) bezuschusst.
  • Der Anteil aus Mitteln der Städtebauförderung von Bund, Ländern und Kommunen darf 50 Prozent des Gesamtetats nicht überschreiten. Mit diesem Finanzierungsanteil dürfen ausschließlich investive, investitionsvorbereitende und -begleitende Maßnahmen finanziert werden.
  • Der private Anteil des Verfügungsfonds kann von Akteuren der lokalen Wirtschaft, Grundstücks- und Immobilieneigentümern, Immobilien- und Standortgemeinschaften oder engagierten Privatpersonen akquiriert werden. Es können dafür aber auch zusätzliche Mittel der Gemeinde zur Verfügung gestellt werden. Der private Anteil kann außer für Investitionen und investitionsvorbereitende Maßnahmen auch für nicht-investive Maßnahmen eingesetzt werden.
  • Über die Verwendung der Gelder aus dem Fonds entscheidet ein lokales Gremium in Eigenregie.

 

Quelle: Städtebauförderung